Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat bekräftigt, dass er ein entführtes Passagierflugzeug abschießen lassen würde, wenn es für einen Anschlag genutzt werden soll - und das, obwohl das Bundesverfassungsgericht die Regelung für unzulässig erklärt hatte. [...] Das Bundesverfassungsgericht hatte den Abschuss eines gekaperten Passagierflugzeugs auf die Fälle beschränkt, in denen nur Terroristen und keine Unschuldigen an Bord sind. Quelle: tagesschau.de
Was soll das? Kann mir irgendjemand sagen, was dieser Mann vorhat?
Ja. Ich bin auch dafür, dass im Falle eines Angriffes das Staatsoberhaupt reagieren können sollte. Dazu braucht er den Oberbefehle über alle Abwehrkräfte, um schnell und kompetent auf solche Bedrohungen reagieren zu können. Dieser Oberbefehl ist natürlich abgesichert durch die entsprechenden Gesetze (grundgesetzkonform), so dass man zwar auf Flugzeuge, aber nicht auf die Zivilbevölkerung schießen darf. Was aber auch wichtig ist, ist, dass die Möglichkeit gegeben wird, schnell und unbürokratisch weitere Einzelheiten festzulegen. Bundestag und Bundesrat brauchen viel zu lange um sich auf neue terroristische Bedrohungen einzustellen. Bedrohungen, von denen wir heute uns noch gar nicht vorstellen können, wie sie aussehen werden. Bedrohungen, die aber von einem Tag auf den nächsten vorhanden sind. Um uns darauf einzustellen sollte es möglich sein, diese langwierigen Verfahren zu umgehen. Auch sollten die Entscheidungen ohne den Druck einer herannahenden Wahl getroffen werden können. Nur so kann man unsere Bürger vor der terroristischen Bedrohung retten. Und vor allem sollte klar sein, dass die terroristische Bedrohung nicht so einfach mit der Abwehr eines Anschlages aufgehoben ist, sondern durchaus noch Jahre weiter bestehen kann (Wie der Fall 9/11 beweist, bei dem die Bedrohung nun schon 6 Jahre lang anhält).
Dieser Beitrag wurde von Chris: 20 Sep 2007, 08:29 bearbeitet