Quelle

Es ist echt krass was die dort in Bruessel so alles anstellen. Langsam habe ich Probleme meiner Unmut noch mit normalen Worten Ausdruck zu verleihen.
Diese verdammten Minister in Kommission und Rat machen genau das, was die Terroristen schon immer versuchen: Die Freiheiten und Grundrechte aller Buerger zu untergraben und einzuschraenken. Mit dem einzigen Unterschied, dass es bei den Ministern auch tatsaechlich funktioniert.




Edit: Ueberschrift angepasst

Dieser Beitrag wurde von hullbr3ach: 01 Nov 2007, 15:45 bearbeitet

Fast alle Maßnahmen, die ergriffen werden / wurden um "Überwachungsgesetze"
durchzusetzen, werden damit begründet, dass sie zur Abwehr von Terroristen gelten. Alles
begann am 9.11. wo mutmasliche Terroristen in das WTC geflogen sind, ein angebliches
Flugzeug ins Pentagon gecrasht ist und das vierte angeblich entführte Flugzeug wo anders
herunterging. Die Frage ist, ob das wirklich Terroristen waren. Einige mögen sagen, es
sind Verschwörungstheorien, aber schau mal das an

http://video.google.com/videoplay?docid=-1...e+change+german
Schon die Tatsache dass das WTC zu 99% gesprengt worden ist & kurz danach war u.a. ein Sprengteam die ersten die vor Ort waren, usw.
Hier noch etwas von WDR:

http://video.google.com/videoplay?docid=-2...e+change+german

Bush versucht all seine neuen Gesetze und Taten darauf (9/11) zu begründen. (zB. die Abhörmaßnahmen & co, dort gibt es wirklich keinen Datenschutz mehr)
Ok, wir sind in Deutschland, aber die USA darf genauso auf viele sensible Daten von
Deutschland zugreifen, wie SWIFT, Fluggastdaten, Vorratsdatenspeicherung ( http://www.heise.de/newsticker/result.xhtm...r/meldung/71831 ) ..
Die deutschen (und andere EU-Länder) begründen ihre Maßnahmen auch hauptsächlich mit dem Terrorismus, aber mit welchem? Seit '93 gabs hier keinen Terrorismus mehr.

Hier mal nur ein Beispiel:
Rechtfertigung für das Terrorismusbekämpfungsgesetzes ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/75059 )
von Schäuble:
"Wir brauchen die nach den Anschlägen des 11. September 2001 geschaffenen Befugnisse unserer Sicherheitsbehörden weiterhin, denn die terroristische Bedrohung ist seither leider nicht geringer geworden. Der Terrorismus ist eine fortdauernde Bedrohung. Deshalb ist es erforderlich, dass wir unser Instrumentarium fortentwickeln. Um den Kurs eines dauerhaft hohen Fahndungs- und Ermittlungsdrucks in Deutschland erfolgreich fortführen zu können, ist das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz erforderlich."

Bleiben wir gleich mal bei diesem Gesetz:
ein Auszug:

"Demnach sollen die bestehenden Befugnisse der Nachrichtendienste, bei Luftfahrtunternehmen, Banken, Post-, Telekommunikations- und Teledienstunternehmen Auskünfte einzuholen, künftig auch zur Aufklärung verfassungsfeindlicher Bestrebungen im Inland eingesetzt werden. Voraussetzung soll sein, dass die Pläne für solche schweren Straftaten "die Bereitschaft zur Anwendung von Gewalt fördern". Dabei könnte es sich etwa um Hetze rechtsextremistischer Organisationen oder um islamistische Hasspredigten handeln. Entsprechend ausgedehnt werden sollen auch die Ermächtigungen zum Einsatz des umstrittenen IMSI-Catchers. Dieser soll der "Identifikation von Mobiltelefonen" dienen, eignet sich aber auch zur Überwachung von Gesprächsinhalten."

Mal abgesehen davon, dass unsre Regierung verfassungsfeindlich ist und das Grundgesetz immer mehr in den Boden stampft, was soll das? Mal blos so ein Szenario für die Zukunft, obs wirklich so sein wird is ne andere Sache:
Du schreibst in ein Forum etwas gegen diesen Staat und sagst so aus scheiß, "am Betsen niderbrennen " oder sowas, so kann das vllt schon gegen Dich verwendet werden als Begründung für obigen Maßnahmen. Oder durch die Vorratsdatenspeicherung wird u.a. aufgezeichnet, wo du hinsurfst, wenn es hauptsächlich Seiten sind auf denen etwas gegen den Staat steht, könntest Du ja einer dieser Terroristen sein.

Um mal auf die Vorratsdatenspeicherung zurückzukommen, hier werden für 6 Monate Daten von Dir gespeichert, wie:

wann du mit wem mails schreibst
wie schon gesagt wohin du surfst,
der name der datei die du dir runderlädst
wann du mit wem von wo aus telefonierst
für FTP: Benutzerkennung und Passwort
zwar nur auf der Optionalliste, aber:
"Kreditkartennummer / Bankkonto des Nutzers bzw. Zahlenden"
--> hier kann man dann wieder weiter auf SWIFT zurückgreifen

hier mal alles was gespeichert wird zusammengefasst:
http://stop1984.com/index.php?option=com_c...mid=165&lang=de

achja für die Vorratsdatenspeicherung gilt keine Unschuldsvermutung also du mußt beweisen dass du nicht schuld bist.
Und Zypries sagte dazu mal sowas wie "es falle zwar die Unschuldsvermutung weg aber es ist dennoch keine Beschneidung der Grundrechte" Quelle ist heise, ist etwas länger her, hab also den Link nicht parat.
was ist das für ein Widerspruch?
es ist eine klare Beschneidung der Grundrechte.

Zur Überwachung bei der WM lies einfach mal das durch:
http://www.heise.de/tp/r4/html/result.xhtm...1.html&words=WM

ein Auszug der Überwachungsmaßnahmen bei der WM:
"Überwachungschips verwanzte WM-Tickets, polizei- und geheimdienstliche Sicherheitsüberprüfungen von über einer Viertel Million WM-Bediensteten, Journalisten, Sicherheitspersonal, Würstchenverkäufer und Reinigungskräften; extensive Videoüberwachung von Stadien und Stadtzentren, Einsatz von Bundeswehrsoldaten, Überwachung des Luft- und Landraums durch AWACS-Aufklärungsflugzeuge, verdachtsunabhängige Kontrollen, Internationaler Datenaustausch über Risikofans und szenekundige verdeckte Ermittler, Gefährder-Ansprachen, also polizeiliche Haus- und Arbeitsplatz-Besuche bei verdächtigen Personen, um sie vor der Teilnahme an Fußballspielen zu warnen, Reiseverbote, polizeiliche Meldeauflagen, Aufenthalts- und Stadionverbote, Präventivhaft in Gefangenensammelstellen, die in den Stadien eingerichtet wurden sowie kurze Prozesse in beschleunigten Strafverfahren, die gegen in flagranti ertappte Täter durchgeführt werden können..."

Zur Speicherung der Fluggastdaten: Wenn man in die USA fliegen will / muß, werden die ganzen Fluggastdaten, wie Name, Adresse, von wo wann wohin fliegen & co. gespeichert und der US Regierung zur Verfügung gestellt. Wie ich schon sagte gibts dort keinen Datenschutz und "Hacks" auf sensible Daten sind nichts Neues. Hier hatte jemand mal ein Script benutzt, dass ledeiglich default-Passwörter durchprüft, um an die Daten heranzukommen. Angeblich hat er da auch was über außerirdische Energiequellen gefunden, keine Ahnung inwieweit er da die Wahrheit sagt oder nicht, aber Tatsache ist, dass er auf sensible Daten ganz leicht zugreifen konnte. Ah habs sogar gefunden: http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,425512,00.html
hier war auch was dazu ( http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie...,413518,00.html )

Genauso entstehen Begehrlichkeiten durch die gespeicherten Daten, so wollen zB Leute darauf zugreifen, die nach urheberrechtsverletzungen suchen, solche Leute wie die bei der RIAA (http://de.wikipedia.org/wiki/RIAA).
Genauso in der Wirtschaft: Kundendaten = Geld.

Ist nur ein kleiner Auszug von dem was so in der letzten Zeit passiert ist (mir fallen zB grad noch die ganzen Videokameras ein, oder die LKW-Mautstellen, die nun auch für einen anderen zweck da sind: Autokennzeichen aufzeichnen, achja und dass sie in NRW ein Gesetz verabschieden wollen, dass Dein Computer von der Polizei & diesen Leuten gehackt werden darf), und ich rede nur von Dtl und einem kleinen Teil der USA. Yahoo gibt zB die Daten gewisser Kunden an die chinesische Regierung, nämlich diese, die etwas gegen China, teilweise auch nur gegen die Armut in China gesagt haben. Diese Kunden wurden dann auch verhaftet. Aber gut, so weit wie in China sind wir noch nicht und werden wir auch eher nicht kommen *denk *hoff

Dieser Beitrag wurde von Shanesia: 20 Jul 2006, 00:16 bearbeitet