13. Februar in Dresden Protest gegen Naziaufmarsch

Wenn das den Zonies damals schon eingefallen wäre..

"Du wir können nicht aufm Alex demonstrieren gehen"
"Wat wieso nich?"
"Na is doch verboten!"

Die Landeshauptstadt Dresden hat gestern (26. Januar) auf Grundlage des Sächsischen Versammlungsgesetzes einen Auflagenbescheid zum angemeldeten Aufzug der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) für den 13. Februar 2010 erlassen. Kern dieses Bescheides ist die Festlegung, dass kein Aufzug, sondern lediglich eine stationäre Kundgebung stattfinden darf. Begründet wird dies damit, dass angesichts des sehr hohen Mobilisierungsgrades im rechts- und linksextremistischen Lager mit gewaltsamen Ausschreitungen zu rechnen ist.

Zum Schutz hochwertiger Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit von Versammlungsteilnehmern, Polizeibeamten und Unbeteiligten sowie zum Schutz hochwertiger Sachgüter sah sich die Landeshauptstadt Dresden deshalb zu dieser Einschränkung des Versammlungsrechtes veranlasst.

Durch die JLO wurde bereits signalisiert, dass sie gegen die Entscheidung der Landeshauptstadt Dresden Rechtsmittel einlegen wird.

Quelle: Staatliche Unterdrückungsbehörde.

#a

am 13. Februar wird jetzt alles verboten ... sogar Fasching.
Zitat Andro: "naja kannst dich als autonomer oder als nazi verkleiden"

Fasching verbieten*!

Bereits seit einigen Tagen kursierten Gerüchte. Als das Ordnungsamt den Gegendemonstranten so einfach den Hauptbahnhof überlassen wollte, war klar dass der Naziaufmarsch dort nicht stattfinden wird. Jetzt ist es offiziell: Der JLO-Aufmarsch wird am Neustädter Bahnhof beginnen. Unterdessen bleibt die Repression weiterhin auf sächsischem Niveau, während zugleich interessierte Kreise ihre Bemühungen intensivieren Horrorszenearien für den 13. Februar zu zeichnen.[...]

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Nunja, das ist jetzt nicht sehr überraschend. Heute war bei mir btw. ein Flugblatt im Briefkasten mit der Aufschrift "In Würde gedenken" und irgendnem Madonnaverschnitt vor Frauenkirche. Jetzt ratet mal, welche jungen Leute mir das eingeworfen haben.

Da brauch ich nicht raten, das hatte ich gestern auch im Briefkasten

Mehrere tausend Rechtsextreme dürfen am 13. Februar durch Dresden marschieren. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Es erklärte damit ein Verbot der Stadtverwaltung für unwirksam. Die Richter sahen die vom Grundgesetz geschützte Versammlungsfreiheit gefährdet.

Quelle: SPON*

Die Richter sahen die vom Grundgesetz geschützte Versammlungsfreiheit gefährdet.

Ach, da sollten die sich eigentlich keine Sorgen machen, die Polizei wird schon dafür sorgen, dass sich der gemeine unbescholtene Bürger da nicht versammeln darf

und "die polizei" is am ende wieder der buhmann..also alles wie immer

ganz normal ja.... schade eigentlich....

gibts eigentlich irgendwo noch eine veranstaltung die sich der eigentlichen thematik des tages widmet?

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Dieser Beitrag wurde von Juri: 29 Sep 2018, 22:53 bearbeitet

?

Socres: Hättest Du den von Juri bereitgestellten Link verfolgt, hättest Du womöglich erkannt, worauf er anspielte.

Zur Sache: Die Landeshauptstadt will Rechtsmittel beim Oberverwaltungsgericht Bautzen einlegen, um die Versammlungsfreiheit abzuschaffen.

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hab ich aber warscheinlich bin ich zu dumm...